Grundlagen der Zukunftssicherung

Eigentümer und rechtlicher Rahmen

Die Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg – Girozentrale – ist eine von der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen errichtete rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie ist öffentliche Kredit- und Pfandbriefanstalt. Die Bremer Landesbank hat ihren Sitz in Bremen und unterhält Niederlassungen in Bremen und Oldenburg.

Am 31.8.2016 haben sich die Träger der Bremer Landesbank (BLB), Norddeutsche Landesbank (NORD/LB), Freie Hansestadt Bremen (FHB) und Sparkassenverband Niedersachsen (SVN) nach intensiven Verhandlungen darauf geeinigt, dass die BLB 100%ige Tochtergesellschaft der NORD/LB wird.

Zum Staatsvertrag

Im Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Bremer Landesbank sind die Rechtsverhältnisse der Bremer Landesbank geregelt. Die Bank ist im Handelsregister HRA22159 eingetragen.

Die Bremer Landesbank ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie ist öffentliche Kredit- und Pfandbriefanstalt und mündelsicher. Die Bank hat ihren Sitz in Bremen und unterhält Niederlassungen in Bremen und Oldenburg.

Die Patronatserklärung der NORD/LB, den Staatsvertrag, den aktuellen Handelsregisterauszug, die Banklizenz sowie die Satzung der Bremer Landesbank können Sie als PDF-Datei auf Ihren Computer laden. Zum anschließenden Öffnen der Datei empfehlen wir den Acrobat Reader.

Das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe

Sparkassen sind nicht vorrangig darauf ausgerichtet, höchstmögliche Gewinne zu erwirtschaften. Daher vermeiden Sparkassen übermäßige Risiken. Dennoch kann niemals völlig ausgeschlossen werden, dass ein Institut in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät. Die Sparkassen-Finanzgruppe verfügt deshalb über ein institutsbezogenes Sicherungssystem. Dieses ist seit dem 3. Juli 2015 als Einlagensicherungssystem nach dem Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) anerkannt. Das System besteht aus 13 Sicherungseinrichtungen:

  • den Sparkassenstützungsfonds der regionalen Sparkassen- und Giroverbände,
  • dem Sicherungsfonds der Landesbausparkassen und
  • der Sicherungsreserve der Landesbanken und Girozentralen.

Seit der Gründung des Sicherungssystems in den 1970er-Jahren ist es bei keinem Mitgliedsinstitut zu einer Leistungsstörung gekommen. In der Sparkassen-Finanzgruppe hat noch kein Kunde Einlagen oder Zinsen verloren.


Freiwillige Institutssicherung und gesetzliche Einlagensicherung

Am 3. Juli 2015 ist in Deutschland das Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) in Kraft getreten. Das Gesetz setzt die entsprechende EU-Richtlinie um. Die Sparkassen-Finanzgruppe hat ihr bewährtes Sicherungssystem an diesen gesetzlichen Vorgaben neu ausgerichtet. Und sie hat es als Einlagensicherungssystem nach dem EinSiG anerkennen lassen.

1. Freiwillige Institutssicherung

Das wichtigste Ziel des Sicherungssystems ist es, die angehörenden Institute selbst zu 
schützen und bei diesen drohende oder bestehende wirtschaftliche Schwierigkeiten abzuwenden. Auf diese Weise soll ein Einlagensicherungsfall vermieden und die Geschäftsbeziehung zum Kunden umfassend geschützt werden. Hierzu zählen im Wesentlichen:

  • Spareinlagen,
  • Sparkassenbriefe,
  • Termineinlagen,
  • Sichteinlagen und
  • Schuldverschreibungen.

2. Gesetzliche Einlagensicherung

Das institutsbezogene Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe ist als Einlagensicherungssystem nach dem EinSiG amtlich anerkannt. Sollte die Institutssicherung ausnahmsweise nicht greifen, hat der Kunde gegen das Sicherungssystem einen Anspruch auf Erstattung seiner Einlagen bis zu 100.000 Euro. Dafür maßgeblich ist das EinSiG.

Mehr Informationen dazu finden Sie unter www.dsgv.de/sicherungssystem.

Quelle: DSGV

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